Auch angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen möchten wir, als Nottulner SPD, nochmals betonen:
Wir stehen zur Meinungsfreiheit. Man kann in der Sache andere Auffassungen haben.
Was aber nicht geht, ist, Menschen gegeneinander aufzuhetzen und rassistische Parolen zu verbreiten. Das hat nichts mit Sachargumenten und demokratischen Werten zu tun. Wer sich von diesem Verhalten nicht klar distanziert, verspielt seine Chance auf eine ernsthafte Mitwirkung am demokratischen Meinungsbildungsprozess. Wer meint, durch Aufwiegelei und Hetze eine legitime Methode gefunden zu haben, um politische Entscheidungen zu verändern, missbraucht die Wählerinnen und Wähler.
Wer gegen andere Menschen hetzt, ist außerdem unglaubwürdig, denn wo bleiben dabei die tragenden Prinzipien der Gleichheit und des Miteinanders, als Grundlage der Demokratie, für die man sich angeblich einsetzt?
Mit diesem Vorgehen arbeitet man eben nicht für die Menschen, sondern gegen sie.
Und solange man das tut, wird man es zurecht schwer haben, nicht aus gesellschaftlichen Debatten ausgeschlossen zu werden.
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