Gestern Abend im ZDF hat die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley klargemacht, wofür die SPD steht: Klarer Kurs in stürmischen Zeiten. Gemeinsam mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz kann Katarina Barley Europa richtig stark machen.
Drei Punkte, die der SPD besonders wichtig sind:
- Ein besonnener Kurs, um Frieden in Europa zu sichern.
Seit Tag 1 des russischen Angriffs auf die Ukraine führt der undeskanzler die europäischen Bemühungen für die Unterstützung der Ukraine an. Gleichzeitig sorgt er mit klarem Kurs dafür, dass Deutschland nicht selbst Kriegspartei wird oder der Krieg sich ausweitet. Europa ist unter Führung des Bundeskanzlers zusammengerückt, um den Frieden und die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Gleichzeitig arbeitet er mit seiner Regierung unermüdlich und in enger Abstimmung mit den Partnern für diplomatische Fortschritte. Sein Kurs mit Haltung und Verstand ist richtig. Die Rufe nach Kapitulation von AfD und Wagenknecht-Partei sind falsch. - Rechtsextreme dürfen in Europa keine Macht bekommen.
Die SPD hat anders als die CDU eine klare Haltung: Die SPD hat eine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen und Rechtsradikalen nach der Europawahl kategorisch ausgeschlossen und stellt sich konsequent dem Rechtsruck entgegen. Sie hat längst bewiesen, dass sie im Kampf gegen Rechtsextreme und Demokratiefeinde nicht taktiert oder wackelt wie die Konservativen aktuell wieder. Nur eine starke SPD garantiert, dass Rechtsextreme in Europa keine Macht bekommen. - Wirtschaftliche Stärke und soziale Sicherheit gehören zusammen.
CDU und FDP wollen uns einreden, dass wirtschaftliche Stärke in Deutschland und Europa nur durch Sozial- und Rentenkürzungen sowie den Abbau von Arbeitnehmerrechten gelingen kann. Das ist nicht gerecht. Wir sorgen dagegen für sichere Jobs, stabile Renten, höhere Löhne, für faire Arbeitsbedingungen und mehr soziale Sicherheit für die arbeitende Mitte. Die SPD macht Politik für diejenigen, die das Land am Laufen halten. Wirtschaftliche Stärke und soziale Sicherheit gehören zusammen. In Europa, in Deutschland und vor Ort.